Bankgeheimnis

Feda Mecan Feda Mecan Veröffentlicht am: 1. April 2022 Letztes Update: 28. März 2022 Lesezeit: 5 Minuten
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Der Begriff „Bankgeheimnis“ fällt oft, wenn es um das Vertrauensverhältnis zwischen der Bank und Bankkund:innen geht. Die wichtigsten Punkte, in Bezug auf das Bankgeheimnis und wo dieses Geheimnis überhaupt herkommt, erklären wir in diesem Beitrag.

Das Wichtigste in Kürze

  • Banken und Kreditinstitute dürfen nur Auskunft über spezielle Informationen geben, wenn dies vom Kunden gewünscht ist oder wenn Vorschriften es vorschreiben.
  • Im Gesetz ist das Bankgeheimnis nicht fest vorgeschrieben. Viel eher handelt es sich um sogenanntes Gewohnheitsrecht, das von der Rechtsprechung anerkannt wird.
  • Da es gesetzlich nicht vorgeschrieben ist, handelt es sich nur um eine vertragliche Nebenpflicht zum Bankvertrag.

Was ist das Bankgeheimnis?

Das Bankgeheimnis soll die Verschwiegenheit der Bank Dritten gegenüber sicherstellen. Sensible Informationen, die im Verhältnis zwischen der Bank und Kund:innen entstehen, sollen so geschützt werden. Wie bereits erwähnt, ist das Bankgeheimnis in Deutschland nicht gesetzlich geregelt. Grundsätzlich wird dieses im Rahmen der jeweiligen Verträge seitens der Bank gewährleistet. Dabei handelt es sich nur um eine Nebenpflicht, die oft einfach in den AGB der Banken geregelt wird. Neben der Pflicht sensible Informationen nicht preiszugeben, haben die Banken zusätzlich das Recht die Aussagen darüber zu verweigern. Abgeleitet werden kann das Bankgeheimnis unter anderem aus dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Artikel 2 des Grundgesetzes. Dieses Recht schützt in umfassender Weise die Privatsphäre des Einzelnen.

Vorteile vom Bankgeheimnis

Durch die Regelung eines Bankgeheimnisses im Vertrag bzw. in den AGB, genießen sowohl die Kunden, als auch die Banken gewisse Vorteile. Der Kunde kann bestimmen, wer welche Informationen des Vertragsverhältnisses erhält. Der Vorteil für die Banken besteht darin, dass die autonome Ausübung der Geschäftstätigkeit gestärkt wird, indem sie die Auskünfte verweigern können.

Aufhebungen des Bankgeheimnisses

Es muss dennoch beachtet werden, dass es Situationen gibt, die für eine Aufhebung des Bankgeheimnisses sorgen können. Tritt ein solcher Fall ein, kann die Preisgabe sensibler und kundenspezifischer Informationen nicht mehr verweigert werden – von beiden Seiten nicht.

  • Strafverfahren
  • BAföG
  • Schufa
  • Arbeitsamt

Das Strafverfahren

Das bekannteste Beispiel ist das Strafverfahren. Gerade Verfahren, die Vermögensdelikte zum Gegenstand haben, bilden oft eine Grundlage für die Durchbrechung des Bankgeheimnisses. Fragt die Staatsanwaltschaft oder die Polizei als Ermittlungsperson bei der Bank oder beim Kontoinhaber zum Beispiel nach einer Kontoauskunft, weil dieser eines Vermögensdelikts verdächtigt wird, muss die Bank oder der Kontoinhaber eine Auskunft geben. Sie trifft eine Auskunftspflicht. Daneben können alle ein- und ausgehenden Transaktionen eingesehen werden.

Sobald das Finanzamt oder allgemein Finanzbehörden Informationen anfordern, geht es meist um Steuerstrafverfahren oder Bußgeldverfahren wegen Steuerordnungswidrigkeiten, bei denen es meistens um den Verdacht der Steuerhinterziehungen oder anders genannt Steuerbetrug geht. Nicht selten ist das erwirtschaftete Vermögen aufgrund der Ermittlungen in Gefahr, denn es könnte zum Beispiel während der laufenden Ermittlungen eingefroren werden. Der Eigentümer käme nicht mehr an sein Geld.

BAföG-Anträge

Stellt eine Person einen Antrag auf Ausbildungsförderung, hat das BAföG-Amt die Möglichkeit das Konto des Antragstellers einzusehen. Das Vorgehen dient der Überprüfung der Angaben des Antragstellers. Die Banken dürfen die Auskunft nicht mehr auf Grundlage des Bankgeheimnisses verweigern.

SCHUFA-Auskünfte

Auskünfte aus der sogenannten SCHUFA werden oft benötigt. Vor allem beim Abschluss eines Dauerschuldverhältnisses oder eines Mietvertrages. In diesem Fall darf die Bank Informationen für die Berechnung des SCHUFA-Scores weitergeben. Der Kontoinhaber muss dafür zugestimmt haben.

Arbeitsamt

Genau wie das BAföG-Amt kann das Arbeitsamt aufgrund des Gesetzes zur Förderung der Steuerehrlichkeit die Angaben des Antragstellers überprüfen. Die Bank kann Angaben nicht mehr verweigern.

Sonderfall in der Schweiz

Das Bankgeheimnis der Schweiz ist beinahe eine sagenumwogende Legende, die jeder schon einmal gehört hat, wenn es um das Sichern von Geldern geht. Im Gegensatz zu Deutschland, hat das Bankgeheimnis in der Schweiz eine gesetzliche Verankerung gefunden. Wird es durch einen Mitarbeiter verletzt, kann das Handeln strafrechtlich verfolgt und geahndet werden. Geschichtlich findet das Schweizer Bankgeheimnis seinen Ursprung im ersten Weltkrieg. Damals zerstörte die Weltwirtschaftskrise von 1929 die Finanzmärkte nachhaltig. Dadurch stiegen die Steuern sehr stark an. Die Schweiz hielt sich damals aus dem Krieg heraus, sodass das Land ein relativ stabiles politisches System hatte.

Neben dem stabilen System gab es ein mildes Steuerwesen. So kam es zu dem Phänomen, dass Menschen versuchten ihr Geld in die Schweiz zu bringen, um es zu sichern. Mit der Zeit wurde eine Steuerflucht aus Frankreich in die Schweiz aufgedeckt. Dadurch entstand Misstrauen. Um dem Misstrauen entgegenzuwirken, stufte die Regierung das Bankgeheimnis in der Schweiz 1934 zu einem Bundesgesetz hoch. Seitdem gilt die Schweiz als Zufluchtsort für Kapital aus der ganzen Welt.

Änderung des schweizerischen Bankgeheimnisses ab 2018

Der Staat wusste natürlich, dass Menschen mit der Zeit versuchten ihren erwirtschafteten Reichtum am Fiskus vorbei zu bringen, ohne überhaupt Steuern auf die Einkünfte zu zahlen. Lange Zeit konnte dagegen nichts unternommen werden. Aufgrund langer Verhandlungen kam es dazu, dass die EU und die Schweiz sich darüber einigten ab 2018 automatisch Informationen über die Bankkonten ihrer Bürger auszutauschen. Die Informationen enthalten Auskünfte über Zinserträge, Dividenden, Kontostände und über Einkünfte aus dem Verkauf finanzieller Vermögenswerte. Durch dieses Arrangement sind die EU und die Schweiz in der Lage die Steuerpflichtigen zu identifizieren, Steuergesetze in den grenzüberschreitenden Konstellationen durchzusetzen und unnötig stattfindende Ermittlungen zu vermeiden.

Fazit

Im Grunde genommen können sich die Bankkunden in Sicherheit wiegen, wenn es um die Geheimhaltung von sensiblen Informationen geht. Zu diesen Informationen gehört der Kontostand, die Transaktionen, Einnahmen und Ausgaben, Zinserträge und Dividenden. Trotz des Anerkenntnisses des Bankgeheimnisses muss beachtet werden, dass dieses in Deutschland nicht gesetzlich verankert ist. Vielmehr ist es Gewohnheitsrecht. Da es nicht gesetzlich geregelt wurde, ist die Verletzung des Geheimnisses nicht strafrechtlich verfolgbar. Allerhöchstens kann der Bruch der vertraglichen Abmachung zivilrechtliche Schadenersatzansprüche auslösen.

Aufgrund der fehlenden gesetzlichen Verankerung gibt es Ausnahmen, die es verschiedenen Ämtern erlauben Einsicht in die Vermögensverhältnisse zu nehmen. Die Bank ist in den Fällen nicht mehr zur Verweigerung von Auskünften berechtigt. In früheren Zeiten gab es in der Schweiz zwar einen besonderen Schutz, was die Schweiz zu einer Hochburg für „Steuerflüchtlinge“ machte. Dies dürfte allerdings mit den Änderungen aus dem Jahre 2018 für Bürger außerhalb der Schweiz Geschichte sein.

FAQ

Was versteht man unter Bankgeheimnis?

Das Bankgeheimnis beschreibt die Pflicht der Bank (im Verhältnis Bank – Kontoinhaber) keine Informationen an Dritte weiterzugeben und das Recht der Bank (im Verhältnis Bank – Dritter) die Auskunft zu verweigern.

In welchen Fällen wird das Bankgeheimnis aufgehoben?

Zum Beispiel bei Strafverfahren (auch steuerrechtlich), bei Antragstellungen für Ausbildungsförderung nach dem BAföG oder anderen Sozialleistungen, Schufaauskünfte (mit Erlaubnis des Kontoinhabers).

Wie ist das Bankgeheimnis in der Schweiz geregelt?

In der Schweiz ist das Bankgeheimnis gesetzlich niedergeschrieben. Eine Verletzung kann, im Gegensatz zu Deutschland, strafrechtlich verfolgt werden.

Feda Mecan

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Ich investiere seit mehreren Jahren in internationale Start-ups und habe 2015 OnlineBanken.com gegründet, um ein transparentes und unabhängiges Finanzportal in Deutschland zu etablieren.